Fehlende oder falsche Rechtstexte auf einer Website begr\u00fcnden konkrete Rechtsverst\u00f6\u00dfe gegen die DSGVO, das Telemediengesetz sowie das Wettbewerbsrecht. Betroffen sind vor allem Datenschutzerkl\u00e4rungen, Impressen und Cookie-Hinweise. Die Folgen reichen von Abmahnungen durch Mitbewerber bis hin zu Bu\u00dfgeldern durch Datenschutzbeh\u00f6rden. Die folgenden Abschnitte beantworten die wichtigsten Fragen rund um rechtliche Risiken, Pflichtangaben und die praktische Pr\u00fcfung Ihrer Rechtstexte.<\/p>\n\n\n\n
Fehlerhafte oder fehlende Rechtstexte auf einer Website begr\u00fcnden in der Regel gleichzeitig mehrere Rechtsverst\u00f6\u00dfe. Typischerweise liegt ein Versto\u00df gegen die DSGVO vor, wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden, ohne dass Betroffene ordnungsgem\u00e4\u00df informiert wurden. Zus\u00e4tzlich k\u00f6nnen wettbewerbsrechtliche Verst\u00f6\u00dfe entstehen, die Mitbewerbern ein Abmahnrecht einr\u00e4umen.<\/p>\n\n\n\n
Im Einzelnen entstehen durch fehlerhafte Rechtstexte h\u00e4ufig folgende Verst\u00f6\u00dfe:<\/p>\n\n\n\n
Ein h\u00e4ufig untersch\u00e4tztes Risiko entsteht, wenn externe Dienste auf der Website eingesetzt werden, die in der Datenschutzerkl\u00e4rung nicht erw\u00e4hnt sind. Wird beispielsweise ein Webanalyse-Tool ohne Einwilligung geladen und fehlt der entsprechende Hinweis in der Datenschutzerkl\u00e4rung, liegt sowohl ein datenschutzrechtlicher als auch ein wettbewerbsrechtlicher Versto\u00df vor.<\/p>\n\n\n\n
Bu\u00dfgelder nach der DSGVO k\u00f6nnen theoretisch bis zu 20 Millionen Euro oder vier Prozent des weltweiten Jahresumsatzes betragen, je nachdem, welcher Betrag h\u00f6her ist. In der Praxis richten sich die tats\u00e4chlich verh\u00e4ngten Bu\u00dfgelder nach dem Schweregrad des Versto\u00dfes, der Unternehmensgr\u00f6\u00dfe und dem Ma\u00df der Kooperation mit der Beh\u00f6rde. F\u00fcr kleine und mittlere Unternehmen liegen verh\u00e4ngte Bu\u00dfgelder h\u00e4ufig im vierstelligen bis niedrigen f\u00fcnfstelligen Bereich.<\/p>\n\n\n\n
Neben Bu\u00dfgeldern durch Datenschutzbeh\u00f6rden drohen Abmahnkosten durch Mitbewerber oder Verb\u00e4nde. Abmahnungen wegen fehlerhafter Rechtstexte k\u00f6nnen Anwaltskosten in H\u00f6he von mehreren Hundert bis mehreren Tausend Euro verursachen, hinzu kommen m\u00f6gliche Unterlassungserkl\u00e4rungen mit Vertragsstrafen bei Wiederholung. Auch wenn die H\u00f6he im Einzelfall variiert, ist das finanzielle Risiko f\u00fcr Unternehmen jeder Gr\u00f6\u00dfe real und nicht zu untersch\u00e4tzen.<\/p>\n\n\n\n
Besonders bekannt geworden sind in den vergangenen Jahren Abmahnwellen rund um den Einsatz von Google Fonts. Dabei wurden Websites abgemahnt, weil Google Fonts ohne Einwilligung IP-Adressen an Google-Server in den USA \u00fcbertrug. Dieser Fall zeigt, dass auch scheinbar technische Details zu konkreten rechtlichen und finanziellen Konsequenzen f\u00fchren k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr eine gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfig betriebene Website in Deutschland sind mindestens drei Rechtstexte gesetzlich verpflichtend: das Impressum, die Datenschutzerkl\u00e4rung und ein Cookie-Hinweis beziehungsweise ein Consent-Banner, sofern nicht rein technisch notwendige Cookies eingesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n
Das Impressum ist nach dem Telemediengesetz f\u00fcr alle gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfig betriebenen Websites Pflicht. Es muss Name und Anschrift des Betreibers, eine erreichbare Kontaktm\u00f6glichkeit sowie bei bestimmten Berufsgruppen zus\u00e4tzliche Angaben wie Berufsbezeichnung oder Aufsichtsbeh\u00f6rde enthalten. Das Impressum muss leicht auffindbar, unmittelbar erreichbar und dauerhaft verf\u00fcgbar sein.<\/p>\n\n\n\n
Die Datenschutzerkl\u00e4rung ist nach Art. 13 und 14 DSGVO verpflichtend, sobald personenbezogene Daten verarbeitet werden. Das ist auf nahezu jeder Website der Fall, etwa durch die Verarbeitung von IP-Adressen, den Einsatz von Kontaktformularen oder die Einbindung externer Dienste. Die Erkl\u00e4rung muss vollst\u00e4ndig, verst\u00e4ndlich und aktuell sein.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr Cookies und Tracking-Technologien, die nicht technisch notwendig sind, ist eine vorherige Einwilligung der Nutzenden erforderlich. Ein Consent-Banner, das diese Einwilligung rechtssicher einholt und dokumentiert, ist daher f\u00fcr die meisten Websites verpflichtend. Allgemeine Cookie-Hinweise ohne echte Wahlm\u00f6glichkeit gen\u00fcgen den rechtlichen Anforderungen in der Regel nicht.<\/p>\n\n\n\n
Eine Datenschutzerkl\u00e4rung ist veraltet oder rechtlich unzureichend, wenn sie nicht mehr den tats\u00e4chlich auf der Website eingesetzten Diensten und Datenverarbeitungsvorg\u00e4ngen entspricht. Das ist h\u00e4ufig der Fall nach Website-Updates, dem Wechsel von Dienstleistern oder \u00c4nderungen in der Rechtslage.<\/p>\n\n\n\n
Konkrete Anzeichen f\u00fcr eine veraltete oder unzureichende Datenschutzerkl\u00e4rung sind:<\/p>\n\n\n\n
Besonders kritisch wird es, wenn neue externe Dienste ohne Aktualisierung der Datenschutzerkl\u00e4rung eingebunden werden. Jede \u00c4nderung an der technischen Infrastruktur einer Website sollte daher eine \u00dcberpr\u00fcfung der zugeh\u00f6rigen Rechtstexte ausl\u00f6sen. Einen DSGVO-Check f\u00fcr Ihre Website<\/a> durchzuf\u00fchren, ist ein effektiver erster Schritt, um L\u00fccken zu identifizieren.<\/p>\n\n\n\n Rechtstexte lassen sich auf Aktualit\u00e4t und Vollst\u00e4ndigkeit pr\u00fcfen, indem man die tats\u00e4chlich auf der Website eingesetzten Dienste systematisch mit den Angaben in der Datenschutzerkl\u00e4rung abgleicht. Dieser Abgleich kann manuell oder mit Unterst\u00fctzung automatisierter Website-Scanner erfolgen.<\/p>\n\n\n\n Ein strukturierter Pr\u00fcfprozess umfasst folgende Schritte:<\/p>\n\n\n\n Automatisierte Scanner k\u00f6nnen diesen Prozess erheblich beschleunigen. Sie erkennen eingesetzte Dienste, Cookies und Tracker und vergleichen sie mit dem Inhalt der Datenschutzerkl\u00e4rung. Ein solcher Website-Check auf DSGVO-Konformit\u00e4t<\/a> liefert in der Regel innerhalb weniger Minuten erste Hinweise auf L\u00fccken. Wichtig ist dabei: Automatisierte Scans unterst\u00fctzen die Pr\u00fcfung, ersetzen aber nicht die rechtliche Beurteilung durch einen qualifizierten Datenschutzbeauftragten oder eine Anwaltskanzlei.<\/p>\n\n\n\n Wir bei decareto haben eine SaaS-Plattform entwickelt, die Websites automatisiert auf Datenschutz-Schwachstellen scannt und dabei gezielt pr\u00fcft, ob eingesetzte Dienste in der Datenschutzerkl\u00e4rung korrekt erfasst sind. Das unterst\u00fctzt Datenschutzbeauftragte, Agenturen und Compliance-Teams dabei, L\u00fccken in Rechtstexten schnell und strukturiert zu identifizieren.<\/p>\n\n\n\n Konkret bieten wir folgende Funktionen f\u00fcr die Pr\u00fcfung von Rechtstexten:<\/p>\n\n\n\nWie lassen sich Rechtstexte auf Aktualit\u00e4t und Vollst\u00e4ndigkeit pr\u00fcfen?<\/h2>\n\n\n\n
\n
Wie decareto Sie bei der Pr\u00fcfung Ihrer Rechtstexte unterst\u00fctzt<\/h2>\n\n\n\n
\n